AGB

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen DFM Solutions (nachfolgend „Anbieter") und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB (nachfolgend „Auftraggeber") über die Erbringung von Dienstleistungen und Werkleistungen im Bereich Softwareentwicklung, Webdesign, SEO/AEO und verwandter IT-Dienstleistungen. Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern; Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB schließt der Anbieter nicht ab. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur anerkannt, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.

Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.

Bei Bestellungen über das Kunden-Portal gilt die Auftragsbestätigung per E-Mail als Vertragsschluss. Der Auftraggeber ist 14 Tage an seine Bestellung gebunden.

Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag bzw. Angebot. Leistungen werden branchenüblich nach dem Stand der Technik erbracht.

• ›Änderungen und Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
• ›Teilleistungen sind zulässig, sofern sie für den Auftraggeber zumutbar sind.
• ›Drittleistungen (Hosting, Domain, Zahlungsanbieter), die der Auftraggeber selbst bereitstellt oder direkt bei Dritten bezieht, sind nicht Gegenstand dieses Vertrags und werden nach deren jeweiligen AGB erbracht.

Fertiggestellte Leistungen werden dem Auftraggeber zur Abnahme bereitgestellt. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von 10 Werktagen nach Bereitstellung schriftlich konkrete Mängel rügt oder die Leistung produktiv nutzt.

Der Auftraggeber stellt dem Anbieter alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Materialien und Zugänge rechtzeitig und kostenlos zur Verfügung. Dazu gehören insbesondere:

• ›Inhalte (Texte, Bilder, Logos) in digitaler Form
• ›Zugangsdaten zu bestehenden Systemen (CMS, Hosting, Domain)
• ›Freigaben und Rückmeldungen innerhalb der vereinbarten Fristen

Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, verlängern sich vereinbarte Fristen angemessen. Hierdurch entstehende Mehrkosten trägt der Auftraggeber.

Der Auftraggeber ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm bereitgestellten Inhalte (Texte, Bilder, Logos, Marken, Videos) allein verantwortlich, insbesondere im Hinblick auf Urheber-, Marken-, Wettbewerbs- und Datenschutzrecht. Der Auftraggeber sichert zu, dass er über alle erforderlichen Nutzungsrechte an den bereitgestellten Inhalten verfügt und stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung dieser Rechte entstehen.

Der Anbieter übernimmt im Rahmen des Vertrags nur die technische Einbindung, den Zuschnitt und die Optimierung bereitgestellter Bilder für Web-Formate. Umfangreiche Bildbearbeitung, Bildlizenzierung oder Videoproduktion sind gesondert zu beauftragende Leistungen.

Soweit im Rahmen der Leistung Drittsoftware, Plugins oder Lizenzen eingesetzt werden, erhält der Auftraggeber ein nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Dauer des jeweiligen Lizenzzeitraums. Eine Weitergabe an Dritte ist ausgeschlossen.

Der Zugriff auf den Quellcode eigenentwickelter Software wird nur bereitgestellt, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Support für lizenzpflichtige Komponenten ist im Lizenzzeitraum enthalten; eine Verlängerung erfolgt jährlich zu den dann gültigen Konditionen.

Für individuell entwickelte Webapplikationen (z. B. Kunden- oder Admin-Portale) gewährt der Anbieter nach erfolgter Abnahme einen kostenfreien Support-Zeitraum von 6 Monaten für die Behebung funktionaler Fehler im vereinbarten Leistungsumfang.

Nach Ablauf dieses Zeitraums erfolgt die Betreuung entweder im Rahmen eines Wartungsvertrags (siehe §8) oder auf Stundenbasis zu einem Satz von 150 € netto pro Stunde.

Wartungsverträge umfassen Software-Updates, Backups, Content-Pflege und sicherheitsrelevante Aktualisierungen im vereinbarten Umfang. Vollständige Neugestaltungen sind nicht Bestandteil eines Wartungsvertrags und werden gesondert angeboten.

• ›Mindestlaufzeit 12 Monate, danach Kündigungsfrist 3 Monate zum Laufzeitende.
• ›Über den vereinbarten Umfang hinausgehende Änderungswünsche werden nach Aufwand berechnet.
• ›Der Anbieter kann den Wartungsvertrag aus betrieblichen Gründen mit einer Frist von einem Monat kündigen.

Es gelten die im jeweiligen Angebot bzw. Vertrag genannten Preise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind sofort ohne Abzug fällig, sofern nicht abweichend vereinbart.

• ›Festpreisprojekte: 50 % Anzahlung bei Auftragsbestätigung, 50 % nach Abnahme.
• ›Retainer/Wartung: Vorauszahlung monatlich zum 1. des Monats.
• ›Aufwand: Abrechnung monatlich nach geleisteten Stunden, mit Tätigkeitsbericht.

Der Auftraggeber gerät ohne weitere Mahnung 7 Tage nach Rechnungsdatum in Verzug. Für jede Mahnung wird eine Mahngebühr von 10 € netto berechnet. Verzugszinsen werden in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz erhoben. Eine Aufrechnung gegen Ansprüche des Anbieters ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig.

Mit vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber das einfache, zeitlich und örtlich unbeschränkte Recht, die erstellten Werke (Quellcode, Designs, Inhalte) zu nutzen. Die Urheberschaft des Anbieters bleibt hiervon unberührt; weiter gehende Rechte (z. B. Bearbeitungs- oder Weiterverkaufsrechte) bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die Nutzungsrechte beim Anbieter. Der Anbieter ist berechtigt, das Werk in anonymisierter Form als Referenz zu präsentieren, sofern der Auftraggeber dem nicht ausdrücklich schriftlich widerspricht.

Die Gewährleistungsfrist beträgt für Werkleistungen 6 Monate ab Abnahme, für Wartungsverträge die jeweilige Vertragslaufzeit. Mängel werden nach Wahl des Anbieters durch Nachbesserung oder Neulieferung behoben.

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und nur in Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens, maximal jedoch in Höhe des Auftragswertes. Datenverlust wird nur dann ersetzt, wenn der Auftraggeber angemessene Datensicherungsmaßnahmen durchgeführt hat.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß DSGVO und BDSG. Details zu Umfang, Zweck und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ergeben sich aus unserer Datenschutzerklärung. Soweit im Rahmen der Auftragsverarbeitung erforderlich, schließen die Parteien einen gesonderten AV-Vertrag gemäß Art. 28 DSGVO ab.

Wartungs- und Retainer-Verträge können gemäß §8 gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt.

Bei Kündigung durch den Auftraggeber vor vollständiger Leistungserbringung werden bereits erbrachte Teilleistungen anteilig abgerechnet. Eine Rückerstattung bereits geleisteter Anzahlungen erfolgt nur nach Maßgabe des §11.

Da der Anbieter ausschließlich mit Unternehmern (§ 14 BGB) kontrahiert, besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher.

• ›Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
• ›Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist Oberhausen.
• ›Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.
• ›Änderungen dieser AGB werden dem Auftraggeber schriftlich mitgeteilt und gelten als genehmigt bei fortgesetzter Nutzung, sofern nicht innerhalb von 4 Wochen widersprochen wird.