Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
DFM Solutions
Max-Planck-Str. 26
47167 Duisburg
Deutschland
Telefon: 0203 36999231
Mail: info@dfmsolutions.de
Inh.: Fatme Mustafa
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer(n): DE365152142
Ust-Nummer: 107 / 5104 / 3484
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen DFM Solutions (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“), soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
1.3 Die AGB gelten insbesondere für die Bereitstellung von Webdesign, individueller Softwareentwicklung, E-Commerce-Lösungen, digitalen Marketingdienstleistungen sowie anderen digitalen Dienstleistungen.
2. Vertragsgegenstand und Vertragsschluss
2.1 Vertragsgegenstand ist die Entwicklung, Anpassung und Lizenzierung digitaler Produkte wie Webseiten, Plugins, Module oder Softwarelösungen durch den Anbieter.
2.2 Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Bestätigung oder mit Beginn der Leistungserbringung zustande.
2.3 Test- und Demoversionen, die zu Evaluierungszwecken bereitgestellt werden, dürfen nicht ohne schriftliche Genehmigung kopiert, verändert oder dauerhaft verwendet werden. Jede missbräuchliche Nutzung wird als vorsätzliche Schädigung gewertet.
3. Urheber- und Nutzungsrechte
3.1 Alle durch den Anbieter erstellten Werke unterliegen dem Urheberrecht gemäß dem Urheberrechtsgesetz (UrhG) der Bundesrepublik Deutschland sowie einschlägigen EU-Richtlinien.
3.2 Der Kunde erhält – vorbehaltlich vollständiger Zahlung – ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich begrenztes Nutzungsrecht an den erbrachten Leistungen.
3.3 Ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters ist es dem Kunden untersagt, Leistungen zu vervielfältigen, zu verändern, weiterzugeben oder öffentlich zugänglich zu machen.
3.4 Der Anbieter ist berechtigt, realisierte Projekte als Referenz zu verwenden und seinen Namen in angemessener Weise zu platzieren.
4. Lizenzbedingungen
4.1 Alle digitalen Produkte des Anbieters sind grundsätzlich lizenzpflichtig.
4.2 Die Standardlizenzlaufzeit beträgt ein Jahr, sofern nichts anderes vertraglich vereinbart wurde.
4.3 Nach Ablauf der Lizenzzeit obliegt es dem Kunden, eigene Backups anzufertigen. Der Anbieter haftet nicht für Datenverluste nach Ablauf der Lizenz.
4.4 Lizenzgebühren sind zum vereinbarten Termin vollständig zu entrichten. Bei Zahlungsverzug behält sich der Anbieter das Recht vor, Leistungen auszusetzen oder zu beenden.
5. Verbot der unrechtmäßigen Nutzung
5.1 Jede Nutzung von Software, Modulen oder Plugins ohne gültige Lizenz stellt eine Urheberrechtsverletzung dar und wird strafrechtlich sowie zivilrechtlich verfolgt.
5.2 Im Falle einer nachgewiesenen Verletzung ist der Anbieter berechtigt:
– die sofortige Unterlassung zu fordern
– rückwirkende Lizenzgebühren zu verlangen
– Schadensersatz geltend zu machen
– alle dadurch entstehenden rechtlichen Kosten dem Kunden in Rechnung zu stellen
5.3 Der Kunde übernimmt die volle Haftung für jegliche unrechtmäßige Nutzung.
6. Datenschutz und Vertraulichkeit
6.1 Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).
6.2 Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit in Bezug auf alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse.
7. Gewährleistung und Haftung
7.1 Der Anbieter erbringt seine Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns und gemäß dem aktuellen Stand der Technik.
7.2 Eine Gewährleistung für ununterbrochene Verfügbarkeit, vollständige Fehlerfreiheit oder Eignung für bestimmte Zwecke wird ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
7.3 Der Kunde ist für die rechtmäßige Verwendung sämtlicher bereitgestellten Inhalte (Texte, Bilder, Videos etc.) verantwortlich und stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei.
8. Gerichtsstand und anwendbares Recht
8.1 Für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Gerichtsstand Mainz, Deutschland.
8.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
8.3 Vertragssprache ist Deutsch.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
9.2 Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis.
9.3 Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die aktuelle Fassung ist stets auf www.dfmsolutions.de einsehbar.